Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2016 - 2 Sa 571/15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Jubiläumsgeld - Vollendung der vorausgesetzten Betriebstreue
- IWW
§ 271 BGB, § 64 Abs. 1, 2 Buchst. b ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, 519, 520 ZPO, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § 188 Abs. 2 BGB, § 91 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 1 ArbGG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung einer jährlichen Jubiläumsgeldzusage hinsichtlich Voraussetzungen und Fälligkeit der Zahlung bei Erreichen der Betriebstreue am letzten Tag des Kalenderjahres
- arbeitsrecht-hessen.de
Jubileum auf die letzte Sekunde
- arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de
Jubileum auf die letzte Sekunde
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 187 II 1; BGB § 188 II
Betriebstreue; Fälligkeit; Gesamtzusage; Jubiläumsgeld; Vollendung der vorausgesetzten Betriebstreue - rechtsportal.de
Auslegung einer jährlichen Jubiläumsgeldzusage hinsichtlich Voraussetzungen und Fälligkeit der Zahlung bei Erreichen der Betriebstreue am letzten Tag des Kalenderjahres
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 15.10.2015 - 5 Ca 1040/15
- LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2016 - 2 Sa 571/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 635/13
Jubiläumsgeld - Vollendung der Beschäftigungszeit
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2016 - 2 Sa 571/15
Das Bundesarbeitsgericht habe sich in der zitierten Entscheidung (10 AZR 635/13) ausführlich mit der Fälligkeit von Sonderzahlungen für Betriebszugehörigkeit auseinandergesetzt.Der Beginn des Arbeitsverhältnisses fällt mit dem Beginn des Tages zusammen, der als Beginn des Arbeitsverhältnisses vertraglich vereinbart ist ( BAG 09. April 2014 - 10 AZR 635/13 - Rn. 11, NZA 2014, 1083 ).
Mithin ist sowohl nach dem Wortlaut als auch nach Sinn und Zweck der getroffenen Regelung auf die Vollendung der vorausgesetzten Betriebstreue im Jahr 2014 abzustellen, während die sodann geregelte Auszahlung des danach geschuldeten Betrags lediglich die Fälligkeit der geschuldeten Zahlung festlegt ( vgl. hierzu BAG 09. April 2014 - 10 AZR 635/13 - Rn. 14 ff., NZA 2014, 1038 ).
- BAG, 20.02.2014 - 2 AZR 859/11
Wartezeit - Leiharbeitnehmer
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2016 - 2 Sa 571/15
Der Beginn des Arbeitsverhältnisses fällt mit dem Beginn des Tages zusammen, der als Beginn des Arbeitsverhältnisses vertraglich vereinbart ist ( BAG 09. April 2014 - 10 AZR 635/13 - Rn. 11, NZA 2014, 1083 ).